Treipl: Orts-Chef ohne Koalition

ÖVP und SPÖ einigen sich nur auf einen Personalpakt, bei Themen soll flexibel verhandelt werden.

Für unkonventionelle Lösungen ist Pillichsdorf immer gut. Damit ist die Gemeinde bisher ausgesprochen gut gefahren. Auch der Umgang mit den Ergebnissen der letzten Gemeinderatswahl ist nicht unbedingt gewöhnlich. Zur Erinnerung: Nach der Wahl war die VP mit neun Sitzen stärkste Partei, gefolgt von der Unabhängigen Initiative (UI) mit 5, der SP mit drei und der neu angetretenen Bürgerinitiative „Mit Herz und Mut für Pillichsdorf“ (MHUM) mit zwei Mandaten. Die UI stellte als zweitstärkste Kraft mit einem Gewinn von zwei Gemeinderäten schon am Wahlabend den Anspruch auf den Vizebürgermeisterposten, da die ÖVP die absolute Mehrheit verloren hatte. Ungefähr ein Monat später sieht das Resultat anders aus: Die ÖVP legt sich auf keinen Koalitionspartner fest.

 Koalition für Weiterentwicklung hinderlich

„Die Absicht der UI, mit uns koalieren zu wollen, ehrt uns sehr und die Erkenntnis, dass UI an denselben Vorhaben wie die ÖVP arbeitet, ist für die Zukunft äußerst positiv“, erklärt der designierte Bürgermeister Franz Treipl, und fügt gleich hinzu, um etwaige Missverständnisse bezüglich der MHUM auszuräumen: „Die ÖVP Pillichsdorf grenzt keine demokratisch gewählte Gruppierung aus!“ Unabhängig davon hat sich die ÖVP für die konstituierende Sitzung die Unterstützung der SPÖ gesichert. Der designierte Vizebürgermeister Erich Trenker (SPÖ) sieht aber ebenfalls keine Notwendigkeit, eine klassische Koalition einzugehen: „Für uns als SPÖ war es wichtig, dass es in Zukunft einen offenen Wettbewerb der Ideen mit freien Mehrheitsfindungen gibt. Daher sind wir auch bereit, in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates die notwendigen Entscheidungen gemeinsam mit der ÖVP mitzutragen, wie die Wahlen des Bürgermeisters, Vizebürgermeister, der Ausschüsse und weiterer Gremien, damit rasch die Arbeit wieder aufgenommen werden kann.“ Die Bürgerliste MHUM hingegen kann sich über je einen Platz im Sozial- und Prüfungsausschuss freuen, der ihr von der ÖVP abgetreten wird.  „Die Beschlüsse des Gemeinderates sollen sachlich, durch Mehrheitsfindung aller Gemeinderäte, gefasst werden, und nicht von Koalitionskompromissen abhängen“, fasst Franz Treipl die Position der ÖVP noch einmal zusammen. Eine fixe Koalition auf fünf Jahre, egal „wer mit wem“, sei deshalb einer Weiterentwicklung von Pillichsdorf hinderlich.